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Europäisches Patent · EP4556662 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4556662
Anmeldenummer
EP24211997
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2024
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
10.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
E05B 77/06 (2014.01)
E05B 81/04 (2014.01)
Priorität
JP 2023193987 14.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

HI-LEX ACT Corporation

1-1-2, Takashima Nishi-ku, Yokohama-shi, Kanagawa 220-0011, JP

Erfinderin/Erfinder

SETO, Naoya

Yokohama-shi, Kanagawa 220-0011, JP

MIYAGAWA, Masazumi

Yokohama-shi, Kanagawa 220-0011, JP

HANAKI, Naoki

Yokohama-shi, Kanagawa 220-0011, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.