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Europäisches Patent · EP4556724 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4556724
Anmeldenummer
EP24212990
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2024
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
F16B 5/06 (2006.01)
Priorität
BE 202305940 17.11.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LANGER, Falk

08297 Zwönitz, DE

STEINBACH, Dirk

04736 Waldheim, DE

SCHRAMM, Michael

09235 Burkhardtsdorf / OT Meinersdorf, DE

UNGER-LACHMUND, Enrico

08297 Zwönitz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.