ANTRIEBSEINHEIT

Europäisches Patent · EP4556754 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4556754
Anmeldenummer
EP24211948
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2024
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
10.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
F16H 19/04 (2006.01)
B65F 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 102023132146 17.11.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lüking, Niklas

55130 Mainz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.