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Europäisches Patent · EP4556839 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4556839
Anmeldenummer
EP24020329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2024
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
14.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
F28D 9/00 (2006.01)
F28F 3/02 (2006.01)
Priorität
PL 44675623 17.11.2023
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Siemienczuk, Tomasz

80-351 Gdansk, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.