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Europäisches Patent · EP4557035 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4557035
Anmeldenummer
EP24209757
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2024
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
29.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
G05D 1/224 (2024.01)
G05D 1/229 (2024.01)
G05D 1/248 (2024.01)
G05D 1/243 (2024.01)
G05D 1/648 (2024.01)
Priorität
SE 2351321 20.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nilsson, Adam

Huskvarna, SE

Hellsin, Beppe

Huskvarna, SE

Svensson, Tommy

Huskvarna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.