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Europäisches Patent · EP4557274 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4557274
Anmeldenummer
EP23918045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2023
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
25.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G10K 11/16 (2006.01)
F02B 77/13 (2006.01)
B29C 65/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/034983 26.09.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2025/069200 03.04.2025
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SETO, Nobuyoshi

Komaki-shi, Aichi 4858550, JP

MATSUOKA, Toshiki

Komaki-shi, Aichi 4858550, JP

TOMIYAMA, Koji

Komaki-shi, Aichi 4858550, JP

ONISHI, Kazuyoshi

Komaki-shi, Aichi 4858550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.