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Europäisches Patent · EP4557786 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4557786
- Anmeldenummer
- EP23851586
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2023
- Veröffentlicht
- 21.05.2025
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H04L 67/51 (2022.01)H04L 61/4511 (2022.01)
- Priorität
- CN 202210957828 10.08.2022CN 202211216235 30.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2023/108979 24.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/032364 15.02.2024
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LIU, Tangqing
Beijing 100053, CN
WANG, Dan
Beijing 100053, CN
SUN, Tao
Beijing 100053, CN
LU, Lu
Beijing 100053, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.