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Europäisches Patent · EP4558018 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4558018
Anmeldenummer
EP22757615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2022
Veröffentlicht
28.05.2025
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
19.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A47D 13/08 (2006.01)
A47C 20/02 (2006.01)
A47C 20/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/FR2022/000066 20.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2024/018120 25.01.2024
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOCAKAPLAN, Sermin

20040 DENIZLI, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.