SCHALTBARES SCHWIMMKRAFTSYSTEM MIT EINER EINZIGEN BATTERIE
Europäisches Patent · EP4558236 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4558236
- Anmeldenummer
- EP23754912
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2023
- Veröffentlicht
- 28.05.2025
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A63G 31/00 (2006.01)H02J 1/08 (2026.01)B60L 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202217871448 22.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/028259 20.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/020149 25.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2026
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VANKERSCHAEVER, Morris Andre
Orlando, Florida 32819, US
MADDEN, Joseph Daniel
Orlando, Florida 32819, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.