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Europäisches Patent · EP4558283 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4558283
Anmeldenummer
EP23731374
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2023
Veröffentlicht
28.05.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
23.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B05B 11/10 (2023.01)
B05B 11/00 (2023.01)
Priorität
IT 202200015306 21.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/055339 24.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/018293 25.01.2024
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aptar Italia S.p.A

Via Po 49 Z.I. di Sambuceto, 66020 San Giovanni Teatino (CH), IT

Erfinderin/Erfinder

CARTA, Lamberto

65125 Pescara, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.