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Europäisches Patent · EP4558692 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4558692
- Anmeldenummer
- EP23748337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2023
- Veröffentlicht
- 28.05.2025
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- E06B 1/52 (2006.01)
- Priorität
- NL 2032559 20.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2023/050376 13.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/019615 25.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIESKE, Sherwin Remigio
7005 AG Doetinchem, NL
NEEFJES, Johannes Petrus Nicolaas
7005 AG Doetinchem, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.