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Europäisches Patent · EP4558692 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4558692
Anmeldenummer
EP23748337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2023
Veröffentlicht
28.05.2025
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
12.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
E06B 1/52 (2006.01)
Priorität
NL 2032559 20.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/NL2023/050376 13.07.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/019615 25.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WIESKE, Sherwin Remigio

7005 AG Doetinchem, NL

NEEFJES, Johannes Petrus Nicolaas

7005 AG Doetinchem, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.