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Europäisches Patent · EP4558732 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4558732
Anmeldenummer
EP23750527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2023
Veröffentlicht
28.05.2025
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
20.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F15B 21/041 (2019.01)
Priorität
AT 505562022 22.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/AT2023/060245 21.07.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/016044 25.01.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Euler-Rolle, Thomas

Leopold Steinergasse 12, 1190 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Euler-Rolle, Thomas

1190 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.