INSTALLATION ET PROCÉDÉ DE LIQUÉFACTION D'HYDROGÈNE

Europäisches Patent · EP4558766 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4558766
Anmeldenummer
EP23733349
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2023
Veröffentlicht
28.05.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
19.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F25J 1/00 (2006.01)
Priorität
FR 2207466 21.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/066540 20.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/017549 25.01.2024
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERNHARDT, Jean-Marc

38360 Sassenage, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.