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Europäisches Patent · EP4558781 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4558781
- Anmeldenummer
- EP23741334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2023
- Veröffentlicht
- 28.05.2025
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F42B 14/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022118022 19.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/069013 10.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/017683 25.01.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KELLER, Ulrich
29345 Südheide, DE
ARZT, Konstantin
29352 Adelheidsdorf, DE
GOWIN, Michael
29320 Hermannsburg, DE
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