POSTBIOTISCHER LEBENSMITTELZUSATZSTOFF
Europäisches Patent · EP4559317 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4559317
- Anmeldenummer
- EP23730569
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2023
- Veröffentlicht
- 28.05.2025
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A21D 2/26 (2006.01)A21D 2/36 (2006.01)A23L 33/135 (2016.01)A23L 33/14 (2016.01)A23L 33/195 (2016.01)A21D 13/045 (2017.01)
- Priorität
- ES 202230258 23.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/000138 16.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/180805 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUARDIA ALBA, María Jesús
18198 Huetor Vega, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.