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Europäisches Patent · EP4559544 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4559544
- Anmeldenummer
- EP24209641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2024
- Veröffentlicht
- 28.05.2025
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.10.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A63C 9/00 (2012.01)
- Priorität
- FR 2312831 21.11.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DESTHIEUX, Etienne
74370 EPAGNY METZ-TESSY, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.