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Europäisches Patent · EP4559612 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4559612
Anmeldenummer
EP24182596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2024
Veröffentlicht
28.05.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
16.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B23K 9/095 (2006.01)
B23K 9/12 (2006.01)
B23K 9/16 (2006.01)
B23K 9/32 (2006.01)
B23K 37/02 (2006.01)
B25J 13/02 (2006.01)
Priorität
JP 2023197248 21.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

DAIHEN CORPORATION

DAIHEN Corporation

2-1-11, Tagawa,, Yodogawa-ku Osaka-shi Osaka 532-8512, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJISAWA, Sho

Osaka-shi, Osaka, 5328512, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.