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Europäisches Patent · EP4559812 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4559812
Anmeldenummer
EP23275165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2023
Veröffentlicht
28.05.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
20.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B64D 11/00 (2006.01)
B64D 11/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

B/E Aerospace (UK) Limited

Nissen House, Building 830, Leighton Buzzard, Bedfordshire LU7 4TB, GB

Erfinderin/Erfinder

KALITVENCEVS, German

Milton Keynes, MK13 7LN, GB

STEADMAN, Samuel

Coventry, CV4 9UJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.