SCHNEEFRÄSE

Europäisches Patent · EP4560077 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4560077
Anmeldenummer
EP24199889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2024
Veröffentlicht
28.05.2025
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
11.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
E01H 5/09 (2006.01)
B62D 11/04 (2006.01)
B60L 3/10 (2006.01)
Priorität
CN 202311581145 24.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Peng

Nanjing, CN

GUO, Zengbing

Nanjing, CN

XUE, Jingkun

Nanjing, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.