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Europäisches Patent · EP4560094 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4560094
Anmeldenummer
EP24212036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2024
Veröffentlicht
28.05.2025
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
10.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
E05B 47/02 (2006.01)
E05B 65/10 (2006.01)
Priorität
IT 202300024900 23.11.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CONFORTI, Marco

25055 Pisogne (Brescia), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.