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Europäisches Patent · EP4560100 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4560100
Anmeldenummer
EP24214144
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2024
Veröffentlicht
28.05.2025
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
19.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
E05D 15/526 (2006.01)
E05F 7/06 (2006.01)
Priorität
IT 202300024774 22.11.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

GIESSE S.p.A.

GIESSE S.P.A.

Via Tubertini 1, 40054 Budrio (BO), IT

Erfinderin/Erfinder

SANTO, Peter Reginald

STOCKPORT, 56 8AE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.