WÄRMETAUSCHENDE TRENNWAND
Europäisches Patent · EP4560111 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4560111
- Anmeldenummer
- EP23865136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2023
- Veröffentlicht
- 28.05.2025
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F01D 5/18 (2006.01)F01D 9/02 (2006.01)F01D 25/12 (2006.01)F02C 7/18 (2006.01)F23R 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022148192 16.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/028754 07.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/057776 21.03.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IKEDA, Yutaka
Komaki-shi, Aichi 485-0826, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.