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Europäisches Patent · EP4560303 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4560303
- Anmeldenummer
- EP23211079
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2023
- Veröffentlicht
- 28.05.2025
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G01N 27/30 (2006.01)H01M 8/04007 (2016.01)H01M 8/04089 (2016.01)H01M 8/18 (2006.01)G01N 27/416 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 09.09.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- VoltStorage GmbH, Detmoldstr. 26-28, 80935 München, Deutschland → ESS Tech, Inc., 26440 S.W. Parkway Avenue, Bldg. 83, Wilsonville, Oregon 97070, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Alper, John
80797 München, DE
Farber, Eliyahu
81369 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.