RADARZIELSIMULATION MIT BEREICHSMIGRATION

Europäisches Patent · EP4560352 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4560352
Anmeldenummer
EP23212380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2023
Veröffentlicht
28.05.2025
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
26.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01S 7/40 (2006.01)
G01S 13/58 (2006.01)
G01S 13/931 (2020.01)
G09B 9/54 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

GM Cruise Holdings LLC

333 Brannan Street, San Francisco, CA 94107, US

Erfinderin/Erfinder

SCHWARK, Christoph

85521 Ottobrunn, DE

LENZE, Felix

85521 Ottobrunn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.