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Europäisches Patent · EP4560391 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4560391
Anmeldenummer
EP24198977
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2024
Veröffentlicht
28.05.2025
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
05.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G02F 1/13357 (2006.01)
G02F 1/1335 (2006.01)
Priorität
TW 112138527 06.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

AmTRAN Technology Co., Ltd.

17F., No.268, Liancheng Rd., Zhonghe Dist., New Taipei City 235038, TW

Erfinderin/Erfinder

YU, Hung-Ta

235038 New Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.