VERFAHREN, COMPUTERPROGRAMME UND VORRICHTUNGEN FÜR BENUTZERGERÄT UND EINE KERNNETZ-ARBEITSKOMPONENTE UND ZUR VERWALTUNG DER DIENSTGÜTE

Europäisches Patent · EP4561009 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4561009
Anmeldenummer
EP23212045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2023
Veröffentlicht
28.05.2025
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
23.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04W 28/02 (2009.01)
H04L 47/31 (2022.01)
H04L 47/24 (2022.01)
H04L 45/24 (2022.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AMEND, Markus

63667 Nidda, DE

BAYER, Nico

61231 Bad Nauheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.