GETRÄNKE- ODER LEBENSMITTELZUBEREITUNGSSYSTEM UND GETRÄNKE- UND/ODER LEBENSMITTELZUBEREITUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP4561405 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4561405
- Anmeldenummer
- EP23745593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2023
- Veröffentlicht
- 04.06.2025
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)A47J 31/36 (2006.01)A47J 31/52 (2006.01)B65D 85/804 (2006.01)
- Priorität
- EP 22187694 29.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/071113 31.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/023355 01.02.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NOTH, André
1009 Pully
VUAGNIAUX, Didier
1188 Gimel
KOLLEP, Alexandre
1095 Lutry
PAILLARD, Olivier
25370 Metabief, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.