STAUBSAUGERSYSTEM MIT EINEM STAUBSAUGERROBOTER

Europäisches Patent · EP4561423 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4561423
Anmeldenummer
EP23733753
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2023
Veröffentlicht
04.06.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
18.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A47L 5/38 (2006.01)
A47L 9/24 (2006.01)
A47L 9/28 (2006.01)
Priorität
SE 2250930 27.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/066457 19.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/022678 01.02.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRIDSTRÖM, Håkan

802 72 Gävle, SE

ÅBERG, Simon

8200 Brugge, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.