SPÜLKORB FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE
Europäisches Patent · EP4561425 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4561425
- Anmeldenummer
- EP24725345
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2024
- Veröffentlicht
- 04.06.2025
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A47L 15/42 (2006.01)A47L 15/50 (2006.01)
- Priorität
- BE 202305440 31.05.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2024/062551 07.05.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/245705 05.12.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRENZIEN, Henning
49176 Hilter, DE
RENZ, Eugen
33719 Bielefeld, DE
SGURSKI, Eugen
32791 Lage, DE
SCHÜTTE, Thorsten
33102 Paderborn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.