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Europäisches Patent · EP4561761 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4561761
Anmeldenummer
EP23751104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2023
Veröffentlicht
04.06.2025
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
17.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2023.01)
B05B 11/10 (2023.01)
Priorität
IT 202200016053 28.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/057311 18.07.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/023640 01.02.2024
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Guala Dispensing S.P.A.

Guala Dispensing S.p.A.

Zona Industriale D/5 Spinetta Marengo, 15122 Alessandria, IT

Erfinderin/Erfinder

ALLUIGI, Riccardo

25122 Alessandria, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.