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Europäisches Patent · EP4561910 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4561910
Anmeldenummer
EP23752017
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2023
Veröffentlicht
04.06.2025
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
24.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B65D 17/28 (2006.01)
Priorität
GB 202210952 27.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/GB2023/051963 25.07.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/023505 01.02.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Crown Packaging Technology, Inc.

18410 Crossing Drive, Suite A, Tinley Park, IL 60487-9286, US

Erfinderin/Erfinder

BECKER, Jacob

Wantage Oxfordshire OX12 9BP, GB

KEANE, Brendan

Wantage Oxfordshire OX12 9BP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.