BABYWIEGEN-HAKENSYSTEM
Europäisches Patent · EP4562314 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4562314
- Anmeldenummer
- EP23748512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2023
- Veröffentlicht
- 04.06.2025
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16B 45/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022118910 28.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/070811 27.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/023200 01.02.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 27.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KELLER, René
50858 Köln, DE
HOLTERHOFF, Annalena
50969 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.