MESSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4562331 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4562331
- Anmeldenummer
- EP23748516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2023
- Veröffentlicht
- 04.06.2025
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16K 37/00 (2006.01)G01L 3/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 202022104260 U 27.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/070858 27.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/023226 01.02.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Samson Aktiengesellschaft
60314 Frankfurt, DE
Erfinderin/Erfinder
KOLBENSCHLAG, Stefan
64291 Darmstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.