CLAMP-ON-ULTRASCHALL-DURCHFLUSSMESSGERÄT
Europäisches Patent · EP4562376 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4562376
- Anmeldenummer
- EP23744425
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2023
- Veröffentlicht
- 04.06.2025
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G01F 1/66 (2022.01)G01F 1/667 (2022.01)
- Priorität
- DE 102022118791 27.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/069833 17.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/022877 01.02.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIEST, Achim
79576 Weil am Rhein, DE
GRUNWALD, Sascha
79585 Steinen, DE
BERGER, Andreas
4228 Erschwil
BRUMBERG, Oliver
79618 Rheinfelden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.