ELEKTRISCHES GERÄT
Europäisches Patent · EP4562665 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4562665
- Anmeldenummer
- EP23748750
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2023
- Veröffentlicht
- 04.06.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H01H 50/04 (2006.01)H01R 13/633 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022118547 25.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/070555 25.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/023078 01.02.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BINNER, Lars
49326 Melle, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.