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Europäisches Patent · EP4562813 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4562813
Anmeldenummer
EP22953332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2022
Veröffentlicht
04.06.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
28.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H04L 9/32 (2006.01)
H04L 9/08 (2006.01)
H04L 9/40 (2022.01)
H04L 9/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/038913 29.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2024/025562 01.02.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Visa International Service Association

P.O. Box 8999, San Francisco, California 94128, US

Erfinderin/Erfinder

LE SAINT, Eric

San Francisco, California 94128, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.