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Europäisches Patent · EP4563369 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4563369
- Anmeldenummer
- EP24219367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2021
- Veröffentlicht
- 04.06.2025
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B44C 5/04 (2006.01)B32B 27/00 (2006.01)B32B 3/30 (2006.01)B32B 27/30 (2006.01)C08J 7/046 (2020.01)C08J 7/04 (2020.01)B05D 5/02 (2006.01)B44F 1/02 (2006.01)B44F 1/06 (2006.01)B05D 3/06 (2006.01)B05D 3/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020218590 28.12.2020
- Abgezweigt von
- EP21914998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AKUTSU, Erika
Tokyo, 110-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.