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Europäisches Patent · EP4563460 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4563460
Anmeldenummer
EP24213087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2024
Veröffentlicht
04.06.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
B63H 20/28 (2006.01)
B63H 21/17 (2006.01)
Priorität
JP 2023194304 15.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

SUZUKI MOTOR CORPORATION

Suzuki Motor Corporation

300 Takatsuka-cho Chuo-ku Hamamatsu-shi, Shizuoka 432-8611, JP

Erfinderin/Erfinder

ITO, Jun

Hamamatsu-shi, 432-8611, JP

MATSUMOTO, Shingo

Hamamatsu-shi, 432-8611, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.