VERPACKUNG UND VERPACKUNGSPRODUKT
Europäisches Patent · EP4563484 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4563484
- Anmeldenummer
- EP23860155
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2023
- Veröffentlicht
- 04.06.2025
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65D 30/16 (2006.01)B65D 75/30 (2006.01)B65D 65/40 (2006.01)B65D 75/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022135985 29.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/030330 23.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/048392 07.03.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISHII, Rika
Tokyo 110-0016, JP
KAMINAGA, Junichi
Tokyo 110-0016, JP
KOSHIYAMA, Yoshiki
Tokyo 110-0016, JP
KOJIMA, Yumiko
Tokyo 110-0016, JP
WAKABAYASHI, Hiroyuki
Tokyo 110-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.