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Europäisches Patent · EP4563510 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4563510
Anmeldenummer
EP24209801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2024
Veröffentlicht
04.06.2025
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
29.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
B65H 54/72 (2006.01)
B65H 67/048 (2006.01)
Priorität
JP 2023203269 30.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

TMT Machinery, Inc.

6th Fl., Osaka Green Bldg. 2-6-26, Kitahama Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

YASUKAWA, Riku

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

HASHIMOTO, Kinzo

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

OKADA, Keisuke

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.