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Europäisches Patent · EP4563675 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4563675
- Anmeldenummer
- EP24215642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2024
- Veröffentlicht
- 04.06.2025
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.11.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2027
- IPC-Klassen
- C09K 19/30 (2006.01)C09K 19/32 (2006.01)C09K 19/34 (2006.01)C09K 19/12 (2006.01)C09K 19/18 (2006.01)
- Priorität
- CN 202311628741 30.11.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sung, Sing Yee
SHANGHAI, CN
Kakei, Shinji
Tokyo, JP
Sung, Jeong-Hee
Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.