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Europäisches Patent · EP4563740 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4563740
Anmeldenummer
EP24215996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2024
Veröffentlicht
04.06.2025
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
27.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
D06F 75/24 (2006.01)
F22B 1/28 (2006.01)
Priorität
IT 202300025512 30.11.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scian, Luciano

33084 Cordenons (PN), IT

Mazzolo, Emanuele

31025 Santa Lucia di Piave (TV), IT

Spagnolo, Francesco

31038 Paese (TV), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.