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Europäisches Patent · EP4563768 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4563768
Anmeldenummer
EP24215540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2024
Veröffentlicht
04.06.2025
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
25.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
E04F 10/06 (2006.01)
Priorität
DE 102023212094 01.12.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

markilux GmbH + Co. KG

Hansestrasse 53, 48282 Emsdetten, DE

Erfinderin/Erfinder

Kröner, Sven

48369 Saerbeck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.