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Europäisches Patent · EP4563796 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4563796
Anmeldenummer
EP24216169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2024
Veröffentlicht
04.06.2025
Erteilt
04.11.2026
Schutz endet spätestens
27.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
F01L 1/18 (2006.01)
F01L 1/26 (2006.01)
F01L 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023203518 01.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.11.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2026

Beteiligte

Inhaberin

SUZUKI MOTOR CORPORATION

Suzuki Motor Corporation

300 Takatsuka-cho Chuo-ku Hamamatsu-shi, Shizuoka 432-8611, JP

Erfinderin/Erfinder

OZEKI, Hisashi

Hamamatsu-shi, 432-8611, JP

KAGAWA, Yuuta

Hamamatsu-shi, 432-8611, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.