BELAGTRÄGERPLATTE FÜR EINEN BREMSBELAG EINER SCHEIBENBREMSE

Europäisches Patent · EP4563840 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4563840
Anmeldenummer
EP23383236
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2023
Veröffentlicht
04.06.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
29.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16D 65/092 (2006.01)
F16D 65/095 (2006.01)
F16D 69/04 (2006.01)
F16D 65/097 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ZF Aftermarket Iberica S.L.U.

Calle D I1, Poligono de Landaben, 31012 Pamplona, ES

Erfinderin/Erfinder

MUZQUIZ, Jose

Ólvega, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.