ENTLASTUNGSVENTIL
Europäisches Patent · EP4563857 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4563857
- Anmeldenummer
- EP22962784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2022
- Veröffentlicht
- 04.06.2025
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16K 17/04 (2006.01)H01M 50/317 (2021.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/039247 21.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/084677 25.04.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUNAYAMA Yuki
Ogaki-shi, Gifu 503-8603, JP
KANAMORI Kazuhiro
Ogaki-shi, Gifu 503-8603, JP
SUGIMOTO Junki
Toyota-shi, Aichi 471-8571, JP
INOUE Shigeyuki
Toyota-shi, Aichi 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.