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Europäisches Patent · EP4563873 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4563873
Anmeldenummer
EP24212589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2024
Veröffentlicht
04.06.2025
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
12.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
F17C 3/08 (2006.01)
Priorität
FR 2313163 28.11.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

L'Air Liquide, Société Anonyme pour l'Etude et l'Exploitation des Procédés Georges Claude

75 Quai d'Orsay, 75007 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

PETITPAS, Guillaume

78350 Jouy-en-Josas, FR

BOUIN, Marius

38360 Sassenage, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.