POÊLE
Europäisches Patent · EP4563891 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4563891
- Anmeldenummer
- EP24216180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2024
- Veröffentlicht
- 04.06.2025
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.11.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2027
- IPC-Klassen
- F24B 5/02 (2006.01)F24C 15/34 (2006.01)F24B 1/24 (2006.01)
- Priorität
- FR 2313261 29.11.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Didier, Michael
88260 Provencheres-Les-Darney, FR
Erfinderin/Erfinder
Didier, Michael
88260 Provencheres-Les-Darney, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.