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Europäisches Patent · EP4564069 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4564069
Anmeldenummer
EP24154261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2024
Veröffentlicht
04.06.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
25.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
Priorität
CN 202311601119 28.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Huizhou Fibercan Industrial Co., LTD

Huizhou Fibercan Industrial Co., Ltd

No. 1, Industrial Avenue Longhua Town Boluo County, Huizhou City 516122, CN

Erfinderin/Erfinder

LI, Yaole

Huizhou City 516122, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.