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Europäisches Patent · EP4564537 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4564537
- Anmeldenummer
- EP24210631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2024
- Veröffentlicht
- 04.06.2025
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.11.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2027
- IPC-Klassen
- H01M 10/658 (2014.01)H01M 50/209 (2021.01)
- Priorität
- KR 20230167803 28.11.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Jung Soo
16678 Suwon-si, KR
PARK, Jun Hwa
16678 Suwon-si, KR
KIM, Beom Joo
16678 Suwon-si, KR
JEON, Du Seong
16678 Suwon-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.